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Schuldner scheitert mit Klage gegen seine Konkurseröffnung

Ein Mann wurde für zahlungsunfähig erklärt und sein Konkurs eröffnet. Seine Klage dagegen wurde abgewiesen, weil sie keine ausreichende Begründung enthielt.

Publikationsdatum: 18. November 2026

Im Oktober 2026 eröffnete das Regionalgericht Berner Jura-Seeland den Konkurs über einen Mann, der seine Schulden gegenüber dem Kanton Graubünden nicht bezahlen konnte. Der Betroffene wehrte sich dagegen zunächst beim Obergericht des Kantons Bern. Dieses lehnte jedoch alle seine Anträge ab: Es verweigerte einen Aufschub der laufenden Vollstreckungsmassnahmen, trat auf seinen Antrag zur Aufhebung von Kontosperrungen nicht ein und lehnte auch das Gesuch ab, ihm die Verfahrenskosten zu erlassen.

Daraufhin gelangte der Schuldner ans Bundesgericht. Dort verwies er in seiner Eingabe lediglich auf seine frühere Beschwerde ans Obergericht und erklärte diese kurzerhand zum Bestandteil seiner neuen Klage. Das ist unzulässig: Eine Eingabe ans Bundesgericht muss eine eigenständige, vollständige Begründung enthalten – ein blosser Verweis auf frühere Dokumente genügt nicht.

Auch inhaltlich hielt die Eingabe den Anforderungen nicht stand. Beim Antrag auf Aufschub der Vollstreckung hätte der Schuldner konkret darlegen müssen, welche Verfassungsrechte das Obergericht verletzt hat – das tat er nicht. Beim Antrag auf Kostenbefreiung setzte er sich nicht ausreichend mit der Begründung des Obergerichts auseinander, das festgestellt hatte, dass ein Konkurs nicht allein mit dem Argument verhindert werden kann, man sei zahlungsunfähig. Auch seine Rüge, der verlangte Kostenvorschuss von 750 Franken sei unverhältnismässig hoch, begründete er nicht hinreichend.

Das Bundesgericht trat auf die Eingabe deshalb gar nicht erst ein. Das Gesuch um Kostenbefreiung für das bundesgerichtliche Verfahren wurde ebenfalls abgelehnt, da die Klage von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg hatte. Der Schuldner muss nun die Gerichtskosten von 1'500 Franken selber tragen.

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Urteilsnummer: 5A_1128/2026

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