Symbolbild

Kläger scheitert, weil er Gerichtsgebühr nicht bezahlte

Ein Mann aus dem Kanton Thurgau zahlte den verlangten Kostenvorschuss nicht. Deshalb wurden seine Klagen nicht behandelt.

Publikationsdatum: 17. November 2026

Ein Mann hatte beim Bundesgericht zwei Beschwerden in Strafsachen gegen Entscheide des Thurgauer Obergerichts eingereicht. Dabei ging es um Fälle, in denen die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gar nicht erst aufgenommen hatte. Das Obergericht hatte diese Entscheide im August 2026 bestätigt.

Wer das Bundesgericht anruft, muss vorab einen Kostenvorschuss leisten – eine Art Sicherheit für die anfallenden Gerichtskosten. Das Gericht setzte dem Mann zunächst eine Frist bis zum 2. Oktober 2026, um einen Vorschuss von 1'200 Franken zu bezahlen. Da er dies nicht tat, erhielt er eine letzte Nachfrist bis zum 16. Oktober 2026. In der entsprechenden Verfügung wurde er ausdrücklich darauf hingewiesen, dass seine Klagen sonst nicht behandelt würden. Diese Verfügung wurde ihm nachweislich am 9. Oktober 2026 zugestellt.

Auch die Nachfrist liess der Mann ungenutzt verstreichen, ohne den Betrag zu überweisen. Damit fehlte eine zwingende Voraussetzung, damit das Gericht überhaupt auf seine Eingaben eintreten kann.

Das Bundesgericht trat deshalb auf beide Beschwerden nicht ein und auferlegte dem Mann Gerichtskosten von 500 Franken. Die inhaltlichen Fragen, die er aufgeworfen hatte, wurden gar nicht erst geprüft.

Originalurteil auf bundesgericht.ch ansehen
Urteilsnummer: 7B_1218/2026

Zurück zur Hauptseite