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Behinderte Frau erhält Fahrtkosten zur Tagesstruktur vergütet

Eine IV-Rentnerin im Heim hat Anspruch auf Vergütung der Transportkosten zur Tagesstruktur. Das Bundesgericht bestätigt den kantonalen Entscheid.

Publikationsdatum: 16. November 2026

Eine seit Jahren in einer begleiteten Wohneinrichtung im Kanton Thurgau lebende Frau besucht regelmässig eine externe Tagesstruktur. Die Kosten für diese Beschäftigung werden nicht über die Ergänzungsleistungen (EL) finanziert, sondern über eine interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen entschied im Frühjahr 2025, die bislang übernommenen Fahrtkosten zur Tagesstruktur ab Juni 2024 nicht mehr zu vergüten. Begründung: Da die Tagesstruktur selbst nicht durch die EL bezahlt werde, bestehe auch kein Anspruch auf Übernahme der Transportkosten.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies diese Haltung zurück. Es hob den Entscheid der Sozialversicherungsanstalt auf und verpflichtete diese, die Transportkosten zu ermitteln und zu vergüten. Dagegen gelangte die Sozialversicherungsanstalt ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht bestätigt nun den kantonalen Entscheid. Massgebend sei nicht, wer die Kosten der Tagesstruktur trage, sondern ob die Einrichtung grundsätzlich als anerkannte Tagesstruktur gelte und die damit verbundenen Kosten vergütungsfähig seien. Beides trifft hier zu: Die Tagesstruktur ist offiziell anerkannt, und ihre Kosten wären – wäre die Frau nicht in einem Heim untergebracht – grundsätzlich über die EL abrechenbar. Dass die Finanzierung im konkreten Fall über einen anderen Kostenträger erfolgt, ändert daran nichts.

Das Gericht hält fest, dass Transportkosten zu medizinisch notwendigen Behandlungen oder gleichgestellten Einrichtungen auch dann durch die EL gedeckt sein können, wenn die Behandlung selbst anderweitig finanziert wird. Die Sozialversicherungsanstalt muss nun die Fahrtkosten der Frau zur Tagesstruktur ab Juni 2024 berechnen und übernehmen. Die Verfahrenskosten von 500 Franken trägt die Sozialversicherungsanstalt.

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Urteilsnummer: 8C_238/2026

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