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Mutter muss ausstehenden Kindesunterhalt von 6300 Franken zahlen

Eine Mutter wollte sich gegen eine Betreibung für ausstehende Unterhaltszahlungen wehren. Die Richter wiesen ihre Einwände ab.

Publikationsdatum: 11. November 2026

Eine Mutter war betrieben worden, weil sie Kindesunterhalt in der Höhe von 6300 Franken nicht bezahlt hatte. Das Bezirksgericht Meilen hatte der Gläubigerin – dem minderjährigen Kind, vertreten durch seinen Vater und die Alimentenhilfe der Stadt Kreuzlingen – im März 2026 grünes Licht gegeben, die Betreibung fortzusetzen. Die Mutter wehrte sich dagegen, scheiterte aber auch vor dem Zürcher Obergericht.

Vor Bundesgericht rügte die Mutter, ihr sei im erstinstanzlichen Verfahren nie die Gelegenheit gegeben worden, zum Betreibungsgesuch Stellung zu nehmen. Sie machte geltend, ihre Eingabe vom November 2025 sei eine Beschwerde gegen eine andere Verfügung gewesen – nämlich gegen eine Entscheidung über die unentgeltliche Rechtspflege – und hätte nicht als Stellungnahme zum Unterhaltsdossier gewertet werden dürfen. Die Vorinstanzen hätten dieses Schreiben nachträglich umgedeutet und ihr damit das rechtliche Gehör verweigert.

Das Bundesgericht liess dieses Argument nicht gelten. Die Mutter hatte in ihrer Eingabe vom 19. November 2025 ausdrücklich auf die in Betreibung gesetzte Unterhaltsforderung Bezug genommen und beantragt, das Verfahren einzustellen. Von einer Umdeutung könne keine Rede sein. Zudem hatte das Obergericht die neuen Sachverhaltsbehauptungen der Mutter in einer zusätzlichen Begründung inhaltlich geprüft – mit diesem Teil des Urteils hatte sich die Mutter in ihrer Eingabe ans Bundesgericht gar nicht auseinandergesetzt. Auch der Vorwurf, ihr sei keine wirksame Akteneinsicht gewährt worden, überzeugte die Richter nicht: Ein Anspruch darauf, Akten nach Hause zugestellt zu erhalten, besteht grundsätzlich nicht.

Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab. Gleichzeitig lehnte es das Gesuch der Mutter um unentgeltliche Rechtspflege – also die Befreiung von Gerichtskosten – wegen fehlender Erfolgsaussichten ab. Die Mutter muss die Gerichtskosten von 1000 Franken selbst tragen.

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Urteilsnummer: 4D_165/2026

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