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Rekurs zu spät eingereicht – Gericht tritt nicht darauf ein

Ein Beschuldigter aus dem Kanton Waadt verpasste die Frist für seinen Rekurs ans Bundesgericht. Dieses trat auf die Eingabe nicht ein und lehnte auch die Übernahme der Anwaltskosten ab.

Publikationsdatum: 11. November 2026

Das Waadtländer Kantonsgericht hatte am 25. August 2026 das Gesuch eines Mannes um unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt. Konkret bedeutete dies, dass er bis zum 15. September 2026 einen Betrag von 770 Franken als Sicherheitsleistung für das laufende Verfahren hinterlegen musste. Gegen diesen Entscheid wollte er beim Bundesgericht vorgehen.

Das Problem: Für einen solchen Rekurs gilt eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des Entscheids. Da das Urteil des Kantonsgerichts dem Mann nachweislich am 26. August 2026 zugestellt worden war, lief die Frist am 25. September 2026 ab. Der Poststempel auf seinem Briefumschlag zeigte jedoch den 27. September 2026 – zwei Tage zu spät. Das Bundesgericht forderte ihn daraufhin auf, bis zum 7. Oktober 2026 zu beweisen, dass er seinen Rekurs rechtzeitig abgeschickt hatte. Dieser Aufforderung kam er nicht nach.

Der handschriftliche Vermerk auf dem Umschlag, wonach er das Schreiben bereits am 25. September 2026 aufgegeben haben will, reichte als Beweis nicht aus. Massgebend ist grundsätzlich der Poststempel, und eine blosse handschriftliche Notiz kann diesen nicht widerlegen. Das Bundesgericht trat auf den Rekurs deshalb nicht ein.

Da der Rekurs von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg hatte, lehnte das Gericht auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab – der Mann hätte damit erreichen wollen, dass der Staat seine Verfahrenskosten übernimmt. Die Gerichtskosten von 500 Franken muss er selbst tragen, wobei das Gericht seine finanzielle Lage bei der Festsetzung berücksichtigte.

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Urteilsnummer: 7B_1274/2026

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