Symbolbild

Schuldner muss Betreibung akzeptieren – Eingabe war ungenügend begründet

Ein Schuldner wollte sich gegen eine Betreibung wehren, scheiterte aber bereits an formalen Hürden. Seine Eingabe war zu wenig begründet und wurde nicht behandelt.

Publikationsdatum: 10. November 2026

Ein Schuldner aus dem Kanton Basel-Landschaft wehrte sich gegen einen Entscheid, mit dem ihm die Zahlung einer Schuld gerichtlich auferlegt worden war. Nachdem das Zivilgericht Basel-Landschaft West im April 2026 entschieden hatte, dass die Betreibung gegen ihn rechtmässig ist, zog er den Fall ans Kantonsgericht Basel-Landschaft weiter – ohne Erfolg. Das Kantonsgericht wies seine Eingabe im August 2026 ab.

Daraufhin gelangte der Schuldner ans Bundesgericht. Dieses trat auf seine Eingabe jedoch gar nicht erst ein. Der Grund: Die Beschwerde genügte den gesetzlichen Anforderungen an eine ausreichende Begründung nicht. Wer vor Bundesgericht klagt, muss präzise darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid falsch sein soll – das hatte der Schuldner unterlassen. Der Abteilungspräsident entschied deshalb im vereinfachten Verfahren, die Eingabe abzuweisen.

Zusätzlich hatte der Schuldner beantragt, dass ihm die Verfahrenskosten erlassen werden, weil er sich die Gerichtskosten nicht leisten könne. Auch dieses Gesuch lehnte das Bundesgericht ab – mit der Begründung, dass die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg gehabt habe. Eine solche Kostenbefreiung setzt voraus, dass das Verfahren nicht aussichtslos ist.

Der Schuldner muss nun die Gerichtskosten von 800 Franken selbst tragen. Die Betreibung gegen ihn bleibt bestehen. Der Gegenseite wurde keine Entschädigung zugesprochen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren keinen eigenen Aufwand hatte.

Originalurteil auf bundesgericht.ch ansehen
Urteilsnummer: 4A_469/2026

Zurück zur Hauptseite