Eine Aktiengesellschaft hatte beim Bundesgericht Beschwerde gegen einen Beschluss des Zürcher Obergerichts eingereicht. Das Gericht forderte sie auf, innerhalb einer bestimmten Frist einen Kostenvorschuss von 800 Franken zu leisten – eine übliche Voraussetzung, damit ein Verfahren überhaupt weitergeführt wird.
Die Firma zahlte den Vorschuss nicht fristgerecht. Stattdessen beanstandete sie eine Verfügung des zuständigen Richters und verlangte, dass dieser wegen angeblicher Befangenheit aus dem Verfahren ausscheide. Sie bezeichnete ihn fälschlicherweise als «Bundesrichter Beat Andres» – tatsächlich handelte es sich bei Beat Andres um einen Mitarbeiter der Gerichtskanzlei, der die Verfügung lediglich unterzeichnet hatte. Das eigentliche Ausstandsgesuch richtete sich dem Sinn nach gegen den Abteilungspräsidenten.
Das Bundesgericht wies dieses Ausstandsgesuch ab, ohne es inhaltlich zu prüfen. Der Grund: Die Firma begründete ihr Gesuch einzig damit, dass eine frühere Verfügung zu ihren Ungunsten ausgefallen sei. Das reicht nach ständiger Rechtsprechung nicht aus, um die Befangenheit eines Richters glaubhaft zu machen. Solche Gesuche gelten als missbräuchlich und werden nicht behandelt.
Da die Firma auch die verlängerte Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses verstreichen liess, trat das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Zusätzlich hielt das Gericht fest, dass die gesamte Eingabe der Firma auf querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhe – ein weiterer selbstständiger Grund, die Beschwerde abzuweisen. Die Gerichtskosten von 800 Franken hat die Firma zu tragen.
