Ein Mann hatte beim Obergericht des Kantons Bern beantragt, ihm die Kosten eines Beschwerdeverfahrens zu erlassen, weil er die nötigen Mittel nicht habe. Das Obergericht lehnte dieses Gesuch im August 2026 ab und setzte ihm eine Frist, um eine Sicherheitsleistung für allfällige Verfahrenskosten zu hinterlegen. Dagegen wehrte sich der Mann vor dem höchsten Schweizer Gericht.
Das Bundesgericht trat auf die Eingabe des Mannes gar nicht erst ein. Der Grund: Er hatte seine Kritik am Entscheid des Obergerichts nicht ausreichend begründet. Wer vor Bundesgericht klagt, muss konkret darlegen, weshalb der angefochtene Entscheid falsch sein soll – und sich dabei direkt mit dessen Begründung auseinandersetzen. Der Mann hatte stattdessen lediglich abstrakte Gesetzesartikel aufgelistet und allgemein beschrieben, wie die Strafuntersuchung seiner Meinung nach hätte geführt werden müssen.
Das Gericht wies zudem darauf hin, dass der Mann offenbar Teile seiner Eingabe mit Hilfe von künstlicher Intelligenz verfasst hatte. Dies entbinde ihn jedoch nicht von der Pflicht, seine Argumente klar und substanziiert zu formulieren. Auch KI-gestützte Rechtsschriften müssten den gesetzlichen Anforderungen genügen – und dürften nicht ausufern.
Da das Gesuch um Kostenbefreiung damit ebenfalls als aussichtslos galt, wurde es abgewiesen. Der Mann muss die Gerichtskosten von 500 Franken selber tragen. Das Gericht berücksichtigte dabei seine finanziellen Verhältnisse bei der Festsetzung der Kostenhöhe.
