Ein in der Schweiz geborener italienischer Staatsbürger besass eine EU/EFTA-Niederlassungsbewilligung. Er bezieht eine Invalidenrente und ergänzende Leistungen. Nach seiner Heirat im Jahr 2015 mit einer Italienerin, die in Italien lebt, häuften sich Hinweise darauf, dass er sich nicht mehr dauerhaft in der Schweiz aufhielt. Auf Meldung Dritter leiteten die Tessiner Migrationsbehörden Abklärungen ein.
Die Untersuchungen förderten deutliche Indizien zutage: Der Stromverbrauch in seinen Tessiner Wohnungen sank nach der Heirat massiv. Während eines Jahres wohnte er vorübergehend bei Bekannten, die gegenüber der Polizei angaben, er habe sich wie ein Feriengast verhalten und sei jeweils nur zwei bis drei Tage da gewesen. In einer späteren Unterkunft berichtete der Hauswart, den Mann «sehr, sehr selten» gesehen zu haben – im ganzen Jahr lediglich vier bis fünf Mal, jeweils für wenige Tage. Die Vermieterin erklärte, er habe ihr per E-Mail mitgeteilt, er sei «immer im Ausland bei seiner Frau in Italien» und halte das Telefon stets ausgeschaltet. Eine polizeiliche Wohnungskontrolle ergab zudem, dass die Wohnung «wenig bewohnt» wirkte: kaum Kleider, Küche und Bad praktisch leer.
Gestützt auf diese Erkenntnisse erklärten die Tessiner Behörden die Niederlassungsbewilligung im Februar 2020 für erloschen. Eine Bewilligung erlischt nach Schweizer Recht, wenn jemand die Schweiz verlässt und sich überwiegend im Ausland aufhält – auch wenn gelegentliche Kurzaufenthalte im Inland stattfinden. Entscheidend ist, ob der Aufenthalt in der Schweiz dauerhaft oder bloss vorübergehend ist. Da der Mann weder einer Erwerbstätigkeit nachging noch familiäre Pflichten in der Schweiz erfüllte, werteten die Behörden seine sporadischen Rückkehren als blosse Kurzbesuche.
Das Bundesgericht bestätigt nun diesen Entscheid. Es hält fest, dass spätestens ab dem Frühjahr 2017 die Bedingungen für das Erlöschen der Bewilligung erfüllt waren. Weder der Hinweis auf Verhältnismässigkeit noch die Behauptung, die Situation habe sich seit 2020 verändert, ändert daran etwas: Sind die gesetzlichen Voraussetzungen einmal erfüllt, erlischt die Bewilligung automatisch. Der Mann hat allerdings die Möglichkeit, bei den Tessiner Migrationsbehörden eine neue Bewilligung zu beantragen, sofern er die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt.
