Ein Mann aus dem Kanton Aargau störte sich daran, dass die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten ihm Postsendungen unter seinem zweiten Vornamen statt unter seinem ersten Vornamen zustellte. Er zog deswegen vor das Obergericht des Kantons Aargau – doch dieses trat auf seine Eingabe gar nicht erst ein. Die Richter qualifizierten seine Beschwerde als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich, weil die gestellten Forderungen jede vernünftige Grundlage vermissen liessen.
Daraufhin wandte sich der Mann ans Bundesgericht. Er verlangte unter anderem, dass die Polizei Muri befragt werde, auf welcher rechtlichen Grundlage sie auf einem Privatgrundstück eine Personenkontrolle durchgeführt und dabei einen bestimmten Namen verwendet habe. Dieses Begehren ging jedoch über das hinaus, was die Vorinstanz überhaupt beurteilt hatte, weshalb die Bundesrichterin darauf von vornherein nicht eintrat.
Das Bundesgericht stellte fest, dass die Eingabe des Mannes den grundlegenden Anforderungen an eine Beschwerde nicht genügte. Eine solche Eingabe muss konkret aufzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen das Recht verstösst. Der Mann beschränkte sich jedoch auf allgemeine Kritik, ohne sich inhaltlich mit der Begründung des Obergerichts auseinanderzusetzen.
Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein und auferlegte dem Mann Gerichtskosten von 800 Franken. Zudem wurde er ausdrücklich darauf hingewiesen, dass querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben unzulässig sind – und dass dies auch für künftige Eingaben gleicher Art gelten wird.
