[Ein Arzt reichte beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ein Gesuch für eine Patentanmeldung ein. Das IGE stellte im Januar 2026 fest, dass das Gesuch verschiedene Mängel aufwies, und forderte den Arzt auf, diese zu beheben – andernfalls werde das Gesuch zurückgewiesen.
Der Arzt akzeptierte diese Aufforderung nicht und wandte sich ans Bundesverwaltungsgericht. Allerdings reichte er seine Eingabe per E-Mail ein, ohne diese elektronisch zu unterzeichnen. Das Bundesverwaltungsgericht trat deshalb im Juni 2026 gar nicht erst auf seine Eingabe ein – sie wurde also inhaltlich nicht geprüft.
Daraufhin zog der Arzt den Fall ans Bundesgericht weiter. Auch dort hatte er keinen Erfolg: Seine Eingabe erfüllte die Mindestanforderungen an eine Begründung nicht. Das Bundesgericht trat deshalb ebenfalls nicht auf die Eingabe ein und behandelte sie im vereinfachten Verfahren – also ohne aufwendige Prüfung. Der Arzt muss nun Gerichtskosten von 500 Franken tragen.
Der Fall zeigt, dass formale Anforderungen bei Gerichtseingaben entscheidend sind. Wer eine Beschwerde einreicht, muss klar darlegen, warum ein Entscheid falsch sein soll – sonst wird die Eingabe nicht inhaltlich geprüft, unabhängig davon, wie berechtigt das Anliegen inhaltlich sein mag.]
